Schottischer Regierungschef Yousaf tritt zurück

Nach 13 Monaten im Amt hat der schottische Regierungschef Humza Yousaf seinen Rücktritt angekündigt. Der Vorsitzende der Unabhängigkeitspartei SNP kommt damit einem Misstrauensvotum im Regionalparlament zuvor. Er wolle noch im Amt bleiben, bis ein Nachfolger feststehe, sagte der 39-Jährige am Montag in Edinburgh.

Seine Schottische Nationalpartei (SNP) hatte nach dem Bruch der Regierungszusammenarbeit mit den Grünen am vergangenen Donnerstag keine Mehrheit mehr im Regionalparlament. Die Opposition kündigte daraufhin Misstrauensvoten gegen den «First Minister» sowie gegen seine Regierung an. Die Grünen warfen Yousaf vor, Vertrauen zerstört zu haben. Der scheidende Regierungschef entschuldigte sich dafür. Er habe den Schmerz über diese Entscheidung unterschätzt. Yousaf zeigte sich zuversichtlich, dass seine Nachfolgerin oder sein Nachfolger erfolgreich eine Minderheitsregierung führen werde.

Partei hat 28 Tage Zeit für Nachfolgersuche

Die SNP muss nun einen neuen «First Minister» vorschlagen. Als Kandidaten gelten der frühere Regierungsvize John Swinney sowie die Abgeordnete Kate Forbes, die im März 2023 die parteiinterne Abstimmung knapp gegen Yousaf verloren hatte. Auch Gesundheitsminister Neil Gray und Bildungsministerin Jenny Gilruth wurden genannt. Stimmt das Parlament nicht innerhalb von 28 Tagen für einen neuen Regierungschef, kommt es zu einer vorgezogenen Neuwahl. Oppositionsparteien forderten eine sofortige Abstimmung.

Yousaf zeigte sich emotional, als er sich bei seiner Frau und seiner Familie für deren Unterstützung bedankte. Er war Ende März 2023 nach dem Rücktritt der langjährigen Regierungschefin Nicola Sturgeon ins Amt gekommen. Er war unter Sturgeon Gesundheitsminister gewesen und galt als ihr Vertrauter.

Viele Rückschläge für SNP

Seit seinem Amtsantritt musste die SNP mehrere Rückschläge hinnehmen. Ein liberales Gendergesetz, das auch innerhalb der SNP umstritten war, wurde von der britischen Zentralregierung per Veto verhindert. Hinzu kommt eine Finanzaffäre. Darin wurde jüngst Sturgeons Ehemann Peter Murrell, der einst als SNP-Generalsekretär für die Parteifinanzen zuständig war, wegen Veruntreuung angeklagt.

Am Donnerstag hatte Yousaf die Zusammenarbeit mit den Grünen aufgekündigt, die ebenfalls für die Unabhängigkeit von Großbritannien eintreten und zwei Kabinettsposten hielten. Anlass war unter anderem ein Streit um die Verwässerung der schottischen Klimaziele.